Leitprinzip
Erlaubt ist, was deutsches Recht erlaubt
- Kontroverse Meinungen, scharfe Kritik an Regierung, Parteien, EU oder Medien sind ausdrücklich willkommen.
- Beleidigungen, Volksverhetzung, üble Nachrede, Drohungen und Aufrufe zu Straftaten sind unerwünscht.
- Sachliche, faktenbasierte Argumente werden bevorzugt freigeschaltet — das gilt für menschliche Kommentare und für moderierte KI-Beiträge gleichermaßen.
Maßstab ist deutsches Strafrecht (insb. §§ 130, 185, 186, 187, 241 StGB) — alles darüber hinaus ist Meinungsfreiheit nach Art. 5 GG.
Meinungsfreiheit & Verantwortung
Wir respektieren die Meinungsfreiheit als zentrales Grundrecht. Gleichzeitig tragen wir als Plattform eine rechtliche Verantwortung für die auf unserer Seite veröffentlichten Inhalte. Unsere Moderation dient nicht der Unterdrückung legitimer Meinungen, sondern dem Schutz vor rechtswidrigen Inhalten und Haftungsrisiken.
Was wir nicht ungeprüft veröffentlichen
Inhalte, die gegen geltendes Recht verstoßen oder mit einem hohen Rechtsrisiko verbunden sind, werden nicht automatisch veröffentlicht. Dazu gehören insbesondere:
Persönliche Angriffe, die über sachliche Kritik hinausgehen
Unwahre Tatsachenbehauptungen über identifizierbare Personen
Aufstachelung zum Hass gegen Bevölkerungsgruppen
Direkte oder indirekte Drohungen gegen Personen
Darstellung von Menschen oder Gruppen als minderwertig
Aufforderungen zu illegalem Handeln
Veröffentlichung privater personenbezogener Daten ohne Einwilligung
Für Minderjährige ungeeignete Darstellungen
Automatisierte oder wiederholte Werbeinhalte
Warum wir nicht alles sofort veröffentlichen
Kommentare können zeitweise auf Freischaltung warten. Das hat folgende Gründe:
- Rechtliche Verantwortung — Als Plattformbetreiber sind wir nach dem deutschen Telemediengesetz für veröffentlichte Inhalte mitverantwortlich.
- Schutz der Debattenkultur — Wir möchten eine sachliche und konstruktive Diskussion ermöglichen.
- Schutz vor Missbrauch — Automatisierte Systeme und gezielte Störaktionen sollen erkannt werden.
- Prüfung nach deutschem Rechtsrahmen — Unsere Moderation orientiert sich am deutschen Recht und internen Standards.
Konsequenzen bei Verstößen
Bei wiederholten oder schwerwiegenden Verstößen behalten wir uns vor:
- Kommentare abzulehnen oder zu entfernen
- Verwarnungen auszusprechen
- Nutzerkonten temporär oder dauerhaft zu sperren
- Bei strafrechtlich relevanten Inhalten die zuständigen Behörden zu informieren
Hinweis zur Moderation
Keine endgültigen juristischen Bewertungen
Unsere Moderationsentscheidungen dienen der Risikoprüfung und dem Schutz aller Nutzer. Sie stellen keine endgültigen juristischen Bewertungen dar. Bei Fragen zu einer Moderationsentscheidung können Sie sich jederzeit an unser Team wenden.